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Mit dem Projekt werden praxisrelevante und rechtsdogmatische Fragen der Anwendung des Geldwäschetatbestandes (§ 261 StGB) in der Kreditwirtschaft untersucht. Berücksichtigung finden europarechtliche Vorgaben und kreditwirtschaftliche Pflichten und deren Verzahnung mit der Dogmatik des StGB. Als Ergebnis dieses Forschungsprojekts konnte eine umfassende Neukommentierung des § 261 StGB in dem Kommentar zum GwG von Fülbier/Aepfelbach/Langweg vorgelegt werden. Die Kommentierung erschien im März 2006.
Das Projekt wurde fortgeführt. § 261 StGB hat sich zu einer sehr komplexen und in ihrem Anwendungsbereich unbestimmten Vorschrift entwickelt. Der Gesetzgeber übersieht, dass er mit einem zu weit gefassten Anwendungsbereich ungewollt Risiken für Kreditinstitute und das Finanzsystem aufbaut, wobei nicht zu bestreiten ist, dass die Bekämpfung der Geldwäsche eine wichtige Funktion bei der Bekämpfung schwerer Kriminalität erfüllt. Ein bis dahin nicht diskutiertes und konkretes Risiko, das infolge moderner Gesetzgebung entstanden ist, beschreibe ich in dem Arbeitspapier 01/2011 der Forschungsstelle Kapitalmarktstrafrecht. Download des Papiers unter www.fs-kapitalmarktstrafrecht.de
Meine diesbezügliche Stellungnahme zur Vorbereitung der Sachverständigenanhörung im Deutschen Bundestag (Finanzausschuss) am 21. Februar 2011 finden Sie als Projektanhang auf dieser Seite sowie hier: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a07/anhoerungen/2011/042/Stellungnahmen/index.html In überarbeiteter Fassung erschienen als Aufsatz: Erweiterung des Vortatenkatalogs der Geldwäsche um Marktmanipulation und Insiderhandel - Risiken für die Kreditwirtschaft und die Kapitalmärkte, WM 2011, 769 ff.
Weitere Forschungen galten der Frage, ob und inwieweit in Deutschland mittels einer Reform des § 261 StGB die sog. Selbstgeldwäsche bestraft werden kann. Die Ergebnisse des Forschungsvorhabens, das auf ein für das BMJ erstattetes Gutachten zurückgeht, wurden im Herbst 2013 in deutscher und englischer Sprache als Buch veröffentlicht. Nähere Angaben finden Sie hier:
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Mit dem Projekt werden praxisrelevante und rechtsdogmatische Fragen der Anwendung des Geldwäschetatbestandes (§ 261 StGB) in der Kreditwirtschaft untersucht. Berücksichtigung finden europarechtliche Vorgaben und kreditwirtschaftliche Pflichten und deren Verzahnung mit der Dogmatik des StGB. Als Ergebnis dieses Forschungsprojekts konnte eine umfassende Neukommentierung des § 261 StGB in dem Kommentar zum GwG von Fülbier/Aepfelbach/Langweg vorgelegt werden. Die Kommentierung erschien im März 2006.
Das Projekt wurde fortgeführt. § 261 StGB hat sich zu einer sehr komplexen und in ihrem Anwendungsbereich unbestimmten Vorschrift entwickelt. Der Gesetzgeber übersieht, dass er mit einem zu weit gefassten Anwendungsbereich ungewollt Risiken für Kreditinstitute und das Finanzsystem aufbaut, wobei nicht zu bestreiten ist, dass die Bekämpfung der Geldwäsche eine wichtige Funktion bei der Bekämpfung schwerer Kriminalität erfüllt. Ein bis dahin nicht diskutiertes und konkretes Risiko, das infolge moderner Gesetzgebung entstanden ist, beschreibe ich in dem Arbeitspapier 01/2011 der Forschungsstelle Kapitalmarktstrafrecht. Download des Papiers unter www.fs-kapitalmarktstrafrecht.de
Meine diesbezügliche Stellungnahme zur Vorbereitung der Sachverständigenanhörung im Deutschen Bundestag (Finanzausschuss) am 21. Februar 2011 finden Sie als Projektanhang auf dieser Seite sowie hier: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a07/anhoerungen/2011/042/Stellungnahmen/index.html In überarbeiteter Fassung erschienen als Aufsatz: Erweiterung des Vortatenkatalogs der Geldwäsche um Marktmanipulation und Insiderhandel - Risiken für die Kreditwirtschaft und die Kapitalmärkte, WM 2011, 769 ff.
Weitere Forschungen galten der Frage, ob und inwieweit in Deutschland mittels einer Reform des § 261 StGB die sog. Selbstgeldwäsche bestraft werden kann. Die Ergebnisse des Forschungsvorhabens, das auf ein für das BMJ erstattetes Gutachten zurückgeht, wurden im Herbst 2013 in deutscher und englischer Sprache als Buch veröffentlicht. Nähere Angaben finden Sie hier:
