Europäisierung der Alterssicherungspolitik in Europa: Up-, down- und interload-Prozesse zwischen Mitgliedstaaten und europäischer Ebene

Die Zukunft des europäischen Projekts im Allgemeinen wie des sozialen Europa im Besonderen ist vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzmarkt-, Staats­schulden- und Währungskrise nicht nur umstritten, sondern erscheint auch gefährdet. Dessen ungeachtet ist gerade in der Krise auf europäischer Ebene die Aufmerksamkeit für die Sozial- und insbesondere die Rentenpolitik beträchtlich gestiegen. Der Öffentlichkeit wird zunehmend bewusst, dass sämtliche Mitgliedstaaten in ihrer Haushalts- wie Fiskalpolitik vor beträchtlichen und strukturell ähnlichen demographischen und finanziellen Herausforderungen stehen. Deshalb richtet sich der Blick auf die Rentengesetzgebung als zentralen ausgabenintensiven Posten in den öffentlichen Haushalten der Mitgliedstaaten.

Die Forschung hat diese europäische Dimension der Alters­sicherungs­politik bislang weder empirisch erschlossen noch theoretisch erfasst. Der Widerspruch zwischen einer allgemein grassierenden Euroskepsis bei gleichzeitiger fortschreitender Europäi­sierung der Alters­sicherungs­politik wirft deshalb die Frage auf, in welche Richtungen die Einflusskanäle in der aktuellen Alters-sicherungspolitik verlaufen: Wie stark ist namentlich der Einfluss der Euro-päischen Union auf die Alterssicherung der Mitglied­staaten und umgekehrt der einzelner oder Gruppen von Mitglied­staaten auf die europäische Ebene?

Diese Frage leitet das am "Lehrstuhl für Internationale Beziehungen und europäische Politik" der MLU angesiedelte politik- wie rechts­wissenschaftliche Forschungs­projekt. Es wird auf der Grundlage des geltenden Primär- und Sekundärrechts sowie deren Verwirklichung durch das politische wie Rechts­setzungshandeln der Mitglied­staaten ein Gesamtmodell der aktuellen Europäi­sierungsprozesse in der Alters­sicherung ent­wickeln. Dieses soll für die Politik der Alterssicherung die wechselseitigen Beein­flussungen sowohl der Mitglied­staaten durch die EU-Ebene (download), der EU-Ebene durch einzelne Mitglied­staaten oder Gruppen von Mitglied­staaten (upload) sowie schließlich der Mitglied-staaten untereinander ohne Beteiligung der EU-Ebene (interload) aufzeigen. Das Projekt hat eine praxis­orientierte Zielsetzung, und ihm liegt ein politik- und rechtswissenschaftlicher, mithin interdisziplinärer Ansatz als theo-retisches Fundament zugrunde.