Eigendynamiken der Bioenergiepolitik in Deutschland. Eine Politikfeldanalyse vor dem Hintergrund von Bioökonomie, Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft (PhD-Projekt)

Die Rolle von Bioenergie im Energiesystem wird zu Beginn der 2020er Jahre vor dem Hintergrund von Debatten um Bioökonomie, Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft neu verhandelt. In dieser Dissertation wird die Bioenergiepolitik in Deutschland einerseits als konzeptioneller Teilbereich der derzeit entstehenden Bioökonomiepolitik und andererseits als Regelungsfeld der institutionell bereits etablierten Energiepolitik aus einer politikwissenschaftlichen Perspektive analysiert. Im Fokus stehen dabei politische Prozesse im Strom- und Wärmesektor im Zeitraum von 2000 bis 2020. Die Arbeit geht aus dem Forschungsprojekt "Politische Prozesse der Bioökonomie zwischen Ökonomie und Ökologie - Bio-Ökopoli" (BMBF, Förderlinie "Bioökonomie als gesellschaftlicher Wandel") hervor und verfolgt das Ziel, auf der Grundlage von qualitativen Fallstudien auf europäischer, nationaler und subnationaler Ebene spezifische Eigendynamiken der Bioenergiepolitik in Deutschland zu identifizieren und zu beschreiben.
Die Arbeit ist der Politikfeldanalyse und der politikwissenschaftlichen Nachhaltigkeitsforschung zuzuordnen. Sie basiert auf Literatur- und Internetrecherchen, auf theoriegeleiteten, qualitativen Inhaltsanalysen von transkribierten Experteninterviews und Primärdokumenten sowie auf dem Austausch mit Fachleuten in Form von Vorträgen, Posterpräsentationen und Diskussionen auf Fachveranstaltungen und darüber hinaus (Methodentriangulation). Als theoretischer Rahmen dient der Ansatz eigendynamischer politischer Prozesse (AEP) von Michael Böcher und Annette Elisabeth Töller. Die Analyse wird in der Arbeit entlang der AEP-Erklärungsfaktoren Problemstrukturen, Situative Aspekte, Institutionen, Akteure und ihre Handlungen sowie Instrumentenalternativen dargestellt. Am Beispiel der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (RED, Fall 1) werden politische Prozesse auf europäischer Ebene, am Beispiel des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG, Fall 2) und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes (EEWärmeG, Fall 3) auf nationaler Ebene im Detail nachgezeichnet. Analysen zur Bioenergiepolitik auf subnationaler Ebene (Masterplan 100% Klimaschutz Magdeburg, Fall 4; Bioenergiedörfer, Fall 5) fließen in die fallübergreifende Ergebnisdarstellung ein. Ein Fokus liegt dabei auf dem AEP-Erklärungsfaktor Problemstrukturen.
Die Arbeit belegt die Grundannahme des AEP, dass politische Prozesse keine reinen Problemlösungsprozesse sind, empirisch und zeigt auf, welche Faktoren und Eigendynamiken die Bioenergiepolitik in Deutschland im Zeitraum von 2000 bis 2020 prägten: Hochkomplexe Problemstrukturen, ihr Querschnittscharakter, Pfadabhängigkeiten, eine vielfältige, kleinteilige Akteurslandschaft und ein schwer zu überblickendes System politischer Regulierungen in unterschiedlichen Politikfeldern. In den 2000er Jahren waren Win-Win-Narrative, die Einführung politischer Förderprogramme, ein Bioenergie-Boom auf allen Ebenen und eine zunehmende Europäisierung der Energiepolitik bestimmend, in den 2010er Jahren kritische und emotionale Debatten um (vermeintliche) Umweltauswirkungen und soziale Folgen der Bioenergieförderung, die Einführung neuer politischer Instrumente, wie Nachhaltigkeitszertifikate, Boni und Ausschreibungsverfahren, sowie die zunehmende Professionalisierung der Arbeit von Bioenergie-Verbänden. Dabei standen politische Entscheidungen und Maßnahmen der Bioenergiepolitik übergeordneten Zielen in den Bereichen Bioökonomie, Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft zum Teil diametral entgegen. Für die 2020er Jahre lässt sich eine stärkere Ausrichtung der Bioenergiepolitik im Sinne einer smarten Bioenergie an diesen übergeordneten Zielen und damit ein stärkerer Fokus auf der sektorübergreifenden Betrachtung des Energiesystems, auf einem Verständnis von Bioenergie als Teil des Kohlenstoffkreislaufs und auf der Diskussion von Negativemissionstechnologien erwarten.