Internationale Projektfinanzierungen unter ertragsteuerlichen und bilanziellen Gesichtspunkten

Aus verschiedenen Gründen hat bei Exporten in Entwicklungsländer das Institut der Projektfinanzierung an Bedeutung gewonnen. Dabei ist zu berücksichtigen, daß im Rahmen der Projektfinanzierung zumeist keine Belastung der Zahlungsbilanz der Gastländer erfolgt und die Projekte im wesentlichen unabhängig von staatlichen Garantien sind. Daher erfreut sich das Instrument großer Beliebtheit bei investitionsorientierten Entwicklungsländern und kreditgebenden Banken und steigt in seinem Volumen stetig an. Aufgrund des zunehmenden Umfangs der Projektfinanzierung und deren gesamtwirtschaftlicher Bedeutung bezüglich des Gastlandes und des Heimatlandes der Projektbeteiligten sowie der wachsenden Bedeutung als Absatzinstrument für das einzelne Unternehmen ist eine Auseinandersetzung mit Projektfinanzierung vor dem steuerrechtlichen Hintergrund notwendig. Insbesondere unter Berücksichtigung der Tatsache, daß es hierzu noch keine umfassende Darstellung in Deutschland gibt.Unter Projektfinanzierung versteht man die Finanzierung einer abgeschlossenen wirtschaftlichen Einheit, wobei für den Schuldendienst nur die Einnahmen sowie die Vermögenswerte dieser Einheit zur Verfügung stehen. Wesentliche Merkmale, die diese Finanzierungsform hat bzw. ihr zugeschrieben werden, sind : Cash-flow related lending Off-balance sheet Risk sharing.In der Arbeit soll versucht werden, eine den Anforderungen der Projektfinanzierung gerecht werdende gesellschaftsrechtliche Struktur zu finden, die jedoch gleichzeitig den steuerrechtlichen Erfordernissen der Beteiligten entspricht. Das Ziel besteht darin, für das jeweilige Modell die steuerrechtlich günstige Struktur zu finden, um somit Kostensenkungen bei den Beteiligten zu erreichen und das Verlustpotential der Projektgesellschaften zu nutzen. Zu ergänzen ist diese Betrachtung um die geforderte Bilanzneutralität der Projektfinanzierung. Die steuerrechtliche Untersuchung soll dabei auf der Basis des OECD-Musterabkommens erfolgen. Mögliche Formen der Zusammenarbeit, die zu analysieren sind, wären die Gründung einer Personengesellschaft, Kapitalgesellschaft, Errichtung einer Betriebsstätte oder Beteiligung als stiller Gesellschafter. Weiterhin ist auf Gesellschafterebene zu überprüfen, wie die Beteiligung im Rahmen der Projektfinanzierung optimal in das Unternehmen integriert werden kann z.B. Tochtergesellschaft im Drittland, Bündelung der Projektfinanzierungsaktivitäten innerhalb einer in-/ ausländischen Holding. Fragen der Integration haben entscheidende Bedeutung für die Bilanzneutralität, aber natürlich auch für die Besteuerung. Projektfinanzierung ist dadurch gekennzeichnet, daß zur Risikoreduzierung zumeist im Vorfeld des Projekts langfristige Abnehmerverträge geschlossen werden, um somit einen gewissen cash flow zu garantieren. Die bilanzielle und steuerrechtliche Behandlung derartiger langfristiger Verträge soll unter bilanzieller und steuerrechtlicher Hinsicht gewürdigt werden.